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Wir sind internationale zivilgesellschaftliche Bündnisse, die sich für humanitäre Abrüstung einsetzen, um die verheerenden Folgen von Kriegen zu mindern. Mit großer Besorgnis sehen wir, dass die Verteidigungsminister Estlands, Lettlands, Litauens und Polens ihre Länder zum Austritt aus dem Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen auffordern. Ein solcher Austritt würde das Risiko von Toten und Verletzten unter der Zivilbevölerung durch eine Waffe, die nicht zwischen Personen unterscheidet und deren militärischer Nutzen begrenzt ist, erheblich erhöhen. Zudem würde er Jahrzehnte von Fortschritten in der Abrüstung und im internationalen humanitären Recht bedrohen.
Der Vertrag zum Verbot von Antipersonen-Minen bildet die Grundlage der „humanitären Abrüstung“, die darauf abzielt, menschliches Leid und Umweltschäden durch Waffen zu reduzieren. Seit seiner Verabschiedung im Jahr 1997 hat der Vertrag Tausende von Leben gerettet, Zehntausende von schweren Verletzungen verhindert und Überlebenden durch Verbote, Räumungen und Unterstützung geholfen. Er hat zudem internationale Bemühungen inspiriert, Normen für andere Waffen zu schaffen. Staaten, die Zivilgesellschaft und internationale Organisationen arbeiten zusammen, um humanitäre Auswirkungen von autonomen Waffensystemen, Streumunition, Atomwaffen sowie den Waffenhandel und den Einsatz explosiver Waffen in besiedelten Gebieten zu adressieren.
Auch wenn die Staaten, die einen Austritt aus dem Vertrag erwägen, berechtigte Sicherheitsbedenken haben, ist die Abkehr von einem Eckpfeiler des internationalen Rechts, das den Schutz der Zivilbevölkerung während und nach Konflikten gewährleistet, nicht der richtige Weg. In einer Zeit verstärkter globaler Konflikte und Herausforderungen für die internationale Zusammenarbeit sollten die Staaten sich erneut zu einer menschenzentrierten und kooperativen Haltung der humanitären Abrüstung bekennen. Sie sollten ihre Kräfte bündeln, um das von ihnen geschaffene internationale Recht und die darin verankerten humanitären Prinzipien entschieden zu verteigiden.
Unterzeichnet von den folgenden humanitären Abrüstungskampagnen:
International Campaign to Ban Landmines-Cluster Munition Coalition (ICBL-CMC)
Control Arms
International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN)
International Network on Explosive Weapons (INEW)
Stop Killer Robots
A list of the many additional endorsing organizations is available here.
Die in diesem Beitrag geäußerten Ansichten sind die der aufgeführten Unterzeichnenden und spiegeln nicht notwendigerweise die Ansichten der International Human Rights Clinic, der Harvard Law School oder der Harvard University wider.